- Diensterfindung
- ⇡ Arbeitnehmererfindung.
Lexikon der Economics. 2013.
Diensterfindung
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Arbeitnehmererfindung — Eine Arbeitnehmererfindung (Diensterfindung) ist eine patent oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner Dienstpflicht geschaffen hat. Nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz hat der Arbeitgeber grundsätzlich… … Deutsch Wikipedia
Arbeitnehmererfindergesetz (ArbNErfG) — regelt das Rechtsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Fall einer patent oder gebrauchsmusterfähigen Erfindung. Bei den vom Arbeitnehmer getätigten Erfindungen werden zwei Arten unterschieden: (1) Die Diensterfindung bzw. gebundene… … Lexikon der Economics
Arbeitnehmererfindergesetz — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Eine Arbeitnehmererfindung ist eine patent oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner… … Deutsch Wikipedia
Arbeitnehmererfinderrecht — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Eine Arbeitnehmererfindung ist eine patent oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner… … Deutsch Wikipedia
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Arbeitnehmererfindung — Arbeitnehmererfindung, eine patent oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer (auch ein Beamter oder Soldat) während der Dauer des Arbeitsverhältnisses macht (Gesetz über Arbeitnehmererfindung vom 25. 7. 1957). Das Gesetz… … Universal-Lexikon
Arbeitnehmererfindung — ⇡ Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von ⇡ Arbeitnehmern sowie Beamten und Soldaten. Patent und Gebrauchsmustergesetz gehen vom Erfindergrundsatz aus, demzufolge das Recht an der Erfindung mit deren Fertigstellung in der Person… … Lexikon der Economics
Anwartschaftsrecht — Das Anwartschaftsrecht ist als solches nicht gesetzlich definiert. Der Bundesgerichtshof definiert das zivilrechtliche Anwartschaftsrecht wie folgt: Von dem mehraktigen Entstehungstatbestand eines Rechts, müssen schon so viele Erfordernisse… … Deutsch Wikipedia
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